Eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Eigentlich haben die Demokraten im Saarland offensichtlich sich nun beides eingefangen. Müller wurde "befördert", seine NachfolgerIn im Amt hat sich von der spD die Stimmen vorab "Maas"-voll erkauft und hat dadurch der BundeskanzlerIN die Steilvorlage geliefert, welche diese benötigt, um eine große Koalition auf den Weg zu bringern. Steinmeier hat schon mal den Zeitpunkt einer Neuwahl im Bunde, nach der NRW-Wahl ins Auge gefaßt und vorgeschlagen. Die geo-politischen Veränderungen der Neuzeit, sozusagen in neo-liberaler Konformität hat sich offensichtlich bereits in Deutschland festgefressen. Es war in der deutschen Geschichte regelrechte Tradition. Die einen steuern andere ins Elend. Könnte es sein, wir brauchen eine Verlängerung?

Man merke und höre auf, die ZEIT aus Hamburg redet aus Gründen eines ungebremsten Wettbewerbs in globaler Manier, von einem absoluten Muß, daß große Koalitionen keine ZEITerscheinungen sind, eher wird das vermehrt zur Regel. Da fehlt mir jegliches Verständnis für diese Aussage.

Gut, eine Piratenpartei, die haben wir nun. Aber das Programm Protest innerhalb der Internet-Gemeinde bleibt zwar löblich, doch die Wirkung verpufft gerade in dem Moment, wo die Mehrheitsverhältnisse durch Zusammengehen der "großen" bürgerlichen Parteien, die Demokratie "von Rechts" wegen auf den Pfad der Tugenden bringen, um angeblich Schaden vom deutschen Volke fernzuhalten.

Im Prinzip brauchen unsere Parteien kein Fußvolk mehr, eher willfährig. Da kommt es auch nicht mehr auf die eine oder andere kritische Stimme an, wenn jede noch so gut gemeinte Kritk niedergebügelt wird.‪

Bleibt festzuhalten, nicht jeder kennt den Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur, nachdem alle Beschränkungen des "freien" Reisens aufgehoben sind. Fragt sich nur, wie lange noch? In diesem Zusammenhang bleibt für mich das Bestreben derer, eine im sächsischen Landtag agierende Truppe bundesweit verbieten zu wollen, reine Makulatur, bedenken und bewerten wir nun die Vorgehensweise "unserer" Demokraten einfach neu.

««kein kommentar»»     ««keine info»»

... und findet wahrscheinlich Gehör. Gut, Protestanten treffen sich oft in der Ludwigskirche, andere wiederum gehen davor in Stellung, um Flagge zu zeigen, einem Konzert beizuwohnen oder nur ein Zeichen setzen, um sagen zu wollen, ich will hier wieder hinein? Bei den vortrefflich ausgeschilderten Stengel-Gebäuden sollte man sich wirklich nicht in der Haustür verirren. Im übrigen, die Kirchenpforte unübersehbar in der Mitte, rein zufällig, eher normal.

Was sich dem Auge des Betrachters verschließen mag, liegt je nach Standort rechts daneben, die Staatskanzlei der Ministerpräsidentin einer selbstaufgelösten Koalition. Wahrscheinlich gut so; denn alle Gewalt in einer Demokratie geht vom Volke aus, auch wenn das für einige ZEITgenossen nur vortreffliche Schlagworte sind. Nein, es war keine politisch hervorragende Koalition, eher eine, die stets nach Reggae, Sonne, Sand und warmen Gewitter in Form von blinkenden Talern Ausschau hielt. Einiges davon ging letztendlich in Erfüllung, bis auf das reinigende Gewitter einer immer wieder vom Volke verlangten Auflösung des Landtags, das offensichtlich aus dem Munde einer allseits präsenten Traumfrau, die entsprechende Aktion nach sich zog. Und da muß natürlich gleich der nächste Koalitionspartner parat gestanden haben. Kann es sein, daß sich letztens auf der ständigen Berlinale der Volksdemokratie eine Mehrheit von staatstragenden Größen verabredet haben, schwindet das Ansehen, dann holen wir euch einfach mit ins Boot, damit die verschüttete, soziale Komponente wieder wahrgenommen wird. Was diese KanzlerIN nicht hat, ja da muß doch wohl noch gesagt werden dürfen, mir nix, dir nix, mediengerecht und systemrelevant einverleibt. So alternativlos wie die heutige spD diesem Treiben zusieht, wird für BürgerINnen immer entmutigender. Wenn nun Maas halten angesagt, sollten wir darauf achten, daß es auch so kommt. Ansonsten kann einem schon mal das selbst gesteckte Ziel aus dem Blickfeld verschwinden. Wer will das schon?

Ansonsten wäre es Harakiri, was AKK versanstaltete. Manche werden im Glauben gestärkt, falls die weise Vorraussicht, im Falle eines Scheiterns in der Provinz, einem Ruf folgend, ein Platz am Hofe der Queen zur Verfügung gestellt wird.

Die gezielte Vorstellung im rechten Kreise der Befindlichkeiten von Politik trägt für viele Menschen erkennbar, Züge von Hüten, die je nach Anfall das Antlitz verstellen. Der Auftrag scheint nur allzu durchsichtig, es geht darum Kommunisten den Garaus zu machen. Man gönnt sich ja sonst nichts. Eine Schelm wer Böses dabei denkt, daß die vorauseilende Gehorsamkeit BürgerINnen auf dem Wege eines tugendliches Pfades gehalten werden soll.

Übrigens, der Ludwigsplatz beherbergt an verschiedenen Tagen in der Woche, auch samstags einen Wochenmarkt. So gesehen rundete sich das Bild vortrefflich ab. Beim Kauf von sechs "Freilandeiern" von Hühnern aus dem Saarland gelegt, erhielt ich eine Packung mit dem Aufdruck aus "Bodenhaltung". Der mir angesagte Bauernhof war ebenfalls nicht derjenige, der mir bekanntgegeben wurde. Alles im "grünen Bereich", wie mir ein Experte später anhand gab. Selbst dann nicht, wenn, wie in diesem Falle, es sich wirklich um Eier aus "Bodenhaltung" handelte, allerdings aus dem schönen Nordrhein-Westfalen. In La France befindet sich auf dem Produkt bzw. deren Verpackung "transformé en France" aufgedruckt. Dahingehend dürfen BürgerINnen als VerbraucherINnen sich wenig Hoffnung machen, daß der gesetzlich legalisierte Betrug ein Ende finden mag. Randnotiz, von Personen aus dem "demokratischen" Umfeld von Verwaltungen oder Behörden sei hier ausnahmweise einmal nicht die Sprache.

Nichtsdestotrotz, die Parteien sollten im Vorfeld nur das versprechen, was sie nach der Wahl halten können. Versprochene Versprechen in der Politik können zwar nicht eingeklagt werden; denn leider gibt es diese "demokratische" Spielregel nicht, jedoch unter uns gesagt, hinter denen Sie ihr Kreuz machen wollen, heißt beileibe nun nicht, daß Sie zwingend auch dort ankreuzen müssen.

««kein kommentar»»     ««keine info»»

Unisono sind die Oppositionsparteien und die fdp im Bundestag einhelliger Meinung. Der Verfassungsschutz verletzt durch die geübte Praxis ständiger, offener und verdeckter geheimdienstlicher Operationen die eigene Verfassung, zum Wohle des Gemeinwohls des Volkes. cdsU bleibt außen vor.

So weit, so gut.

Nun wird auch den letzten BürgerINnen klar, der Verfassungsschutz, das sei Fakt, ist immer noch in Händen einer "christlich geprägten" Parteien-Koalition. Usus, niemand stört sich daran. Bis heute, weil die Demokratie bereits solchen Schaden genommen, daß man eigentlich nicht anders kann.

Die einfachste Lösung eines Problems, das eigentlich keines sein dürfte, wird publikumsträchtig weggeschoben. Politische Auseinandersetzung vom Feinsten.

Geflissentlich verschwimmen da mal kurz die Konturen von Aufgaben, wenn sogenannte Schnittstellen Synergie-Effekte hergeben. In der Politik, haben solche Aufklärungen nichts zu suchen. Sie sind von Gesetzes wegen unterbunden. Sollte man meinen. Die Praxis, und das zeigt das heutige Bild, wir haben immer noch keine gemeinsame Verfassung, Ost und West, lediglich ein angepaßtes Grundgesetz. Warum, obwohl dies nach der Lesart des BGB zwingend notwendig erscheint. Der Souverän wird offen vorgeführt, weil anscheinend niemand davon Notiz nehmen will? NEIN, glauben mag man das nicht.

Das derzeit beste Beispiel stellt sich bei der durch "Koalitionsbruch" der federführenden Partei, hier die cdU im Saarland. Durch welche Machenschaften auch immer, das sollte den Menschen vielleicht einmal erklärt worden sein, wie diese nach einem Karibik-Staat benannte Koalition zustande kam. Vielleicht war der Programmpunkt so offensichtlich, daß ein Vergleich mit einem korrupten Staatssystem im Karibik-Staat (k)einen Vergleich scheuen müßte.

Nun liebe spD an der Saar, wer sich ständig daran reibt, daß sich der "Vormann der spD" vom Acker machte, die Brocken hinwarf, der sollte sich gefälligst einmal damit auseinandersetzen dürfen, warum dies geschah. Verschiedene Blickwinkel sind erlaubt, ja geradezu zwingend erforderlich. Alleine schon aus dem Grunde, den Wählern das eigene Programm so schmackhaft zu machen, daß links von sich selbst niemand mehr steht. Die Phrase eines kommunistischen Gespenstes spukt in den Köpfen einer schwarzen Kaste immer noch um. Verängstigte BürgerINnen schenken dem noch Glauben. Obwohl in kargen ZEITen, wie diesen, dem ein oder anderen BürgerINnen die Lust am Besuch der Kirche bei Minusgraden entgeht, wird trotzdem daran festgehalten, 95% scheinen zu wirken. So etwas wird in anderen Lebensbereichen als senil, daher dem Ganzen abträglich, bezeichnet.

Hier darf der "Patron der spD" im Saarland gerne einmal näher hinschauen. Hat sich nicht ein cdU Ministerpräsident, alls "Platzhalter" erfolgreich bzw. erfolglos oder nicht, beizeiten vom Acker gemacht und wurde dahingehend, für soviel Verständnis mit einem salonfähigen Stuhl im Bundesverfassungericht belohnt. Die Fähigkeiten für dieses Amt, gewiß man kann im Leben viel dazu lernen, konnte der umtriebige "Schwarze Peter" schon mal bei der Wahrnehmung seiner Interessen als Justizminister mit der Verquickung seines Amtes eines Ministerpräsidenten hinreichend üben. Beifall letztendlich von allen Seiten? Selbstredend wird davon eine Ministerpräsidentin, die den "Fall Jamaika" als natürlich behandelte und ablegte. Wie zuvor beschrieben, setzt die Dame auf "Full House" und darf sich, in diesem Falle eines Läufers zum König, gleich gesellen; denn dieser fühlt sich bereits als Fürst bei Hofe. WählerINnen bei der nächsten Wahl haben daher die Wahl von Pest und Cholera, gleich welcher Farbensortierung man dem zustimmen mag. Der Fall des Bundespräsidenten, er beweist einmal mehr, wie gefährlich eine Parteipolitik des "Weiter so Deutschland" komplett Mißverständnisse hervorruft. Selbstredend kann in diesem Falle nicht auf Europa verzeigt werden. Die geübte Praxis nach dort, sie bleibt ohnehin nicht zu toppen. Schließlich könnten diejenigen, die in Vorzeiten andere nach dort entsorgt haben, irgendwann selbst davon betroffen sein.

Soviel Betroffenheit darf schon sein. Schein, Scheine, die "WA(H)RE" Bündelung in vollendeter demokratischer Formation. Weiter so!? Gerade dies macht die Parteien heutiger ZEIT hoffähig für allerlei Spielarten, die anderen nicht gegönnt werden soll. Was schwarz kann, rot kann es wahrscheinlich auch. BürgerINnen werden weiterhin auf der Strecke entsorgt, das soll in der Wirtschaft schon mal vorkommen, wenn nicht zu einer gewissen Praxis mutierte.

In der Berufung auf ein Amt höherer Parteiwürden, erinnern sich Kandidaten/INnen gerne den Vorvätern parteipolitischen Anstands. Umsonst ausharren, wer will das schon? Vielleicht kommt es in Nächten der Überlegungen noch zu der Situation, sich seines direkten Vorbildes zu erinnern. Möglich oder nicht, es bleibt die zweifelhafte Unschuldsvermutung. Schließlich wird dieser von der Bundespartei seit Jahren vehement bekämpft. Das traurige Bild einer linken Parteienlandschaft wird leider in der Partei bekämpft, die sich genötigt fühlt die "soziale" Komponente, wie auch die Glaubwürdigkeit der Vertretung von Treu und Glauben der BürgerINnen annehmen wollen. Klar erkennbar, es liegt der Verdacht nahe, auf wollen, nicht auf können, schon gar nicht dürfen. Fakt scheint mehr oder minder zu sein, die "Große Vorsitzende" zeigt dem Dreigestirn der spd schon mal bewußt die rote Karte, bzw. im Geist das Gespenst vom Umgang mit Kommunisten. Könnte es da nicht sein, auf diesem steinigen Pflaster schafft sich die fdp ab und die vorzeitige Suche nach dem rechten Koalitionspartner hat sich bereits gelohnt. Irgendwie sehr demokratisch, wenn da, wenn da nicht die BürgerINnen sich selbst helfen und verschaffen denen das Kreuz, die es auch gefälligst zum Wohle seiner/ihrer tragen wollen, eben in christlicher Verzückung. In ZEITen in denen IL Presidente Sarkozy sich mit einem gewaltigen Absturz zu schaffen macht, wirken schon mal Gesetze, die einen Teil der französischen BürgerINnen auf die Palme bringen mag, damit und das kann er nachweislich, für Recht und Ordnung sorgen wird. Soviel Durchblick darf schon mal geübt werden. Zugegebenermaßen die Vernichtung oder gar Ausrottung ganzer Völker, sollte in gehörigem Maße ein Verbrechen gegen die Menschheit als Un-Menschlichkeit genannt werden dürfen, unabhängig geopolitischer oder gar parteipolitischer Strategien als Lunte zum Sprengsatz. Klar, da muß dem doch abgeholfen werden. Am besten mit der Entbindung der Aufgaben durch Aufgabe vom Amt. Frei dem Motto, "Vive la France", "Vive Hollande boven".

Gut, en France Sozialdemokratie nommé comme Parti Socialiste, mais Sozialisten mit Kommunisten umschreiben wollen? Höflich sind sie schon, Mme NO où?

««kein kommentar»»     ««keine info»»

Gewaltenteilung, ein hehres Gut der Demokratie. Wenn es so wäre, könnten Demokraten in diesem Lande die Oberhand haben. Es sieht leider nur so aus, als ob diese, unsere Form der Demokratie ausgesorgt hat. Wie gesagt es sieht auch nur so aus. In der kleinsten Zelle der Demokratie fängt es bereits an. Mißverständnisse können nicht mehr artikuliert werden, da wir 2012 und nicht 1968 schreiben, denn zwischenzeitlich wurde in "zuständigen" Gremien daran gearbeitet, die Diskussion in der allfälligen oder auch allgefälligen Demokratie fortzuschreiben oder besser unentwegt, fort zu schreiben; denn schließlich muß dem persönlichen Standpunkt eine breite Erklärungsmasse entzogen werden, damit diejenigen gehört werden, denen solches in die Wiege gelegt wurde. Sehr verständlich, aber auch nachvollziehbar. Bestens bekannt zur befähigten Stellungnahme in der Sache. Mit dem Bundespräsidenten hat dies alles nichts zu tun. Schließlich wurde er von "handverlesenen Demokraten" und politisch korrekt überprüften BürgerINnen ins Amt gehievt. Warum wir immer noch keine Verfassung haben, fragen sich so manche BürgerINnen. Gewiß sie sei erlaubt und bedarf schon im Ansatz der Klärung. So steht in der Präambel zum GG, daß bei einer Wiedervereinigung deutscher Lande, dem Volke eine Verfasssung zu geben sei. Volksbegehren sollen demokratisch möglich sein. Über die Einhaltung des GG, wie auch einer Verfassung wacht der Bundespräsident, höchstpersönlich mit seiner Unterschrift. Davon gab es bis jetzt mehrere, die ihren Job vorzüglich ausfüllten. Manch einem dämmert dabei, das Reich wurde in Teilen vergessen, hier und da auch mal angemahnt, stand aber einer zusammenführenden, europäischen Lösung, rücksichtsvoll nie im Wege.

Gut gebrüllt anno 1989, wir sind das Volk einer friedlichen Revolution ohne einen gesetzten Schuß. Es waren bekanntermaßen Unbekannte einer gewissen Richtungsweise, die sich gen Westen aufgehoben fanden, weil in Richtung Osten, immer noch der Feind des Reiches stand, wenn auch nur als gefühlte "Besatzungsmacht". Im Westen garantierten unsere Allierten eine neu ausgerufene, föderale Bundes-Republik mit einer Fülle von übernommenen Gesetzen aus dem Reich. Die Personalpolitik so mancher Nachkriegsposse hat bis heute Spuren hinterlassen, wo auch immer es möglich sein sollte. Schon zu ZEITen südwestdeutscher Befindlichkeiten zu einem, vom damaligen "Erzfeind Frankreich" bevorzugten Status Quo, erkannten jene Demokraten den sachlichen Umgang mit der Auseinandersetzung, wohin die Politik führen sollte. In den Einheitsstaat. Nur gut, daß davon betroffene Länder im Osten ausgeklammert waren. Noch. Die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der Germanen liebstes Kind hieß fortan Europa. Annäherung und zeitlich abzusehen, eine nicht auszusprechende, kalte Übernahme. Damit konnten die Untertanen hie wie da gut leben. Die Absicht derer, die nur indirekt davon betroffen waren, haben dies nie aus dem Auge gelassen, vordergründig die Schaffenskraft ihrer "freundlich, gesinnten" Bruder-Länder. Leider bestand dies nur in der drehenden Richtung von Mutter Erde. Die förmliche Abkopplung anders gelagerter Staaten können wir heute an den klimatischen Verhältnissen bestens betrachten. Da scheint gar manches durcheinander gekommen und irritiert die BürgerINnen mehr, als das, was gerade auf der inländisch besetzten Politikbühne gespielt wird. Man könnte auch sagen, stets wußten sie zu gefallen, um dem Volk Zufriedenheit und Glück beständig, selbst im Europa Parlament vorzuleben, "with no irritations".

Schön und gut, wenn Sie bis hierhin gefolgt sind. So denke ich, sind Sie geneigt auch andere "alltägliche" Lach- und Sachgeschichten aufzunehmen, die eher einer Tragik ähneln, die beständige, psychische Schäden hervorrufen können. Vor allen Dingen bei den "Querulanten", die ohnehin ausgemerzt wurden und werden, um den fortlaufenden, demokratischen Reife-Prozeß in unseren Landen geräuschloser und schonender am Laufen zu halten. EUROPA scheint heute nur noch die Umverteilung hier ungenutztem, anderorts brauchbarem Kapital die alles überragende Angelegenheit zu sein. Brückenbauer sind gefordert. Sollte es sich jedoch bei der momentanen Inszenierung regelrecht um eine Abrißbirne handeln, die medienträchtig das Amt des Bundespräsidenten beschädigt, nur weil dieser auf einer seiner Reisen innerhalb Deutschlands sich kritisch mit dem ESF auseinandersetzte, dann greift das biblische Gesetz diejenigen Spieler im Hintergrund an, dem Volke sozusagen noch verborgenen Persönlichkeiten in Drahtziehermanier, die dann lautlos den Abgang machen dürften, weil sie weder den richtigen Füllfederhalter, noch die Tinte dazu haben, das Ersehnte in trockenen Tüchern sehen WÜRDEn. In jedem Einzelfalle trifft es die Auserwählten.

Den Fall des Bundspräsidenten Wulff, weis man nicht, der u.U. trotzdem noch einer werden kann, lassen wir hier geflissentlich außer acht. Darauf können wir im bescheidenen, bewegenden Falle, zu einem späteren Zeitpunkt eingehen.

Im Alltag von BürgerINnen werden Dinge wahr, von denen diese als "unbestechliche" Demokraten nie zu träumen wagten, in der Folge jedoch schlaflose Nächte und tagsüber Drama und Trauma vor Augen hatten.

Die Angelegenheit, von der hier die Rede, wird vielleicht Kopfschütteln hervorrufen. Der Autor bleibt jedoch gewiß, sie gehören ab sofort zu den "Ungläubigen" in diesem Lande. Da ergibt der Werbe-Slogan eines bekannten japanischen Unternehmens, eine regelrecht fühlbare Übereinstimmung.

Generationen übergreifend Werte erhalten, das wußten sie in Deutschland bereits in grauer Vorzeit. Dies betraf sowohl Staaten, Länder, Kreise, Städte und Kommunen. Die Pflicht zur Abgrenzung waren die allseits gefertigten und beliebten Grenzsteine, die zu entfernen, eine schwere Straftat darstellten. Nicht minder in heutiger ZEIT. Scheinbar sind vor dem Gesetz die "höher" gestellten Personenkreise davon ausgenommen. Große Berge scheinen irgendwie ihrer platzgreifenden Ausdehnung hier und da einen Stempel mit Signatur aufdrücken zu wollen. In Ermangelung eigener, zustehender hoheitlicher Akte, läßt man diejenigen ran, die das für eine Persönlichkeit erledigen können.

Demnach sollte mehr als nur angenommen werden dürfen, daß sich Häuslebauer ihre Grenzsteine durch die allseits bekannten Baubehörden sichern ließen. So weit, so gut, aber nicht mit jedem Nachbar machbar, wenn sich dieser in erkenntlichem Maße die verbriefte Freiheit, ohne danach zu fragen, zu eigen macht. Unschöne Dinge, wenn Nachbarn eine Grenze, die urkundlich seit dem 19.ten Jahrhundert Bestand hat, nunmehr durch rechtlich nicht nachvollziehbare Akte, vollkommen zur Auflösung bringen können. Schönheit leidet in Verblendung. Wie das, würde der Autor der Länge nach wissen wollen. Und dem geht er in seiner eigenen, couragierten Form an. Versprochen, jedoch erst nach dem Fall eines Bundespräsidenten, den er zwar nicht gewählt hat, wie auch, jedoch die Berichterstattung zur Aufdeckung zwar gutheißt, das Strickmuster des freien Falls, wenn Du nicht willst, wie wir wollen, prognostizierend, der vollen Länge nach ablehnt. Korruption erkannt, Korruption gebannt. Bekannte Größen zwischen fdp und cdU in Baden-Württemberg, würden ganze Geschichtsbücher füllen, bzw. austauschen müssen. Seit Jahrhunderten gesetzte Grenzsteine wozu, wenn sie dem Charakter einer nicht vorhandenen Folklore dienen? -ibLW030112-

««kein kommentar»»     ««keine info»»

Letzlich gilt die vorherige Zeile auch nur für das, was noch auf uns zu kommen kann, mag oder auch nicht, im akuten Falle des Bundespräsidenten Wulff. Danke.